Thüringer Finanzministerium

Inhalt

Dem TFM obliegen die Finanz- und Steuerpolitik, alle Angelegenheiten des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, Verwaltungsreform, Tarif- und Besoldungsrecht der Landesbediensteten, das Verwaltungskostenwesen, Staatsvermögensverwaltung und Liegenschaftsmanagement, Verwaltung von Beteiligungen, Bürgschaften, Garantien und sonstigen staatlichen Gewährleistungen sowie die Umsetzung des Vermögens-, Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetzes. Es führt die Aufsicht über die Landesbank Hessen-Thüringen und die Thüringer Aufbaubank sowie die Versicherungsaufsicht über berufsständische Versorgungswerke und Unternehmensbeteiligungsgesellschaften. Das TFM regelt den Finanzausgleich zwischen dem Land und den Gemeinden sowie Gemeindeverbänden (kommunaler Finanzausgleich).

Dem TFM eingegliedert ist die Staatshauptkasse Thüringen, welche die Konten des Freistaates führt, den Gesamtjahresabschluss und die Rechnungslegung für den Landeshaushalt tätigt. Sie ist verantwortlich für die Festsetzung, Anordnung und Abrechnung der Bezüge von Bediensteten und Versorgungsempfängern, für das Recht der Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst sowie für die Durchsetzung des Steuerbeamten-Ausbildungsgesetzes. Sie bestimmt auch die Grundstücksverkehrsordnung und koordiniert die Unterbringung von Landesdienststellen. Ferner ist sie zuständig für die Versicherung des Landes gegen Schäden aller Art und die Abwicklung sämtlicher Schadensersatzansprüche.

In bisher 41 Aktenabgaben wurden über 9000 archivwürdige Akteneinheiten ins Hauptstaatsarchiv Weimar übernommen. Für die Benutzung der Unterlagen ist die 30jährige Schutzfrist nach Schließung der Unterlagen gemäß § 17, Absatz 1 des Thüringer Archivgesetzes zu beachten. Diese kann jedoch im Einzelfall auf Antrag verkürzt werden.